Wer wird SPD-Vorsitzende?: Warten auf Manu

SPD-Frauen beklagen den Sexismus der Union – aber auch die eigene Partei ist nach dem Rückzug von Bärbel Bas ein Männerclub. Kommt jetzt Manuela Schwesig?

Manuela Schwesig sitzt am Dienstag dieser Woche in einem Märchenschloss mit Blick aufs Wasser. Die Hände vor sich auf dem Tisch gefaltet, folgt sie stoisch der ersten Sitzung des neuen Landtags von Mecklenburg-Vorpommern, der hier im Schweriner Schloss residiert. Heute geht alles glatt: Es gibt keinen Eklat wie in Magdeburg, die rot-grün-rote Mehrheit steht. Läuft bei ihr.

Und doch wird man das Gefühl nicht los, dass dieser Landtag mit seinen 71 Abgeordneten auf Dauer zu klein werden könnte für Schwesig. Sollte sie selbst dann und wann diesen Gedanken haben, kann Schwesig ihn jedenfalls gut verstecken. Nicht einmal greift sie zu ihrem Telefon, anders als die meisten Abgeordneten folgt sie aufmerksam der Debatte. Schwesig hat Geduld, sie kann warten.

Wenn man in einem Schloss am Wasser sitzt – warum sollte man dann freiwillig nach Berlin?

Ein, zwei Gründe gäbe es: Die Sozialdemokratie retten und die sogenannte Mitte gleich mit. Das sind so die Erwartungen, die einige gerade an Manuela Schwesig stellen. Wer in Ostdeutschland gegen die AfD bestehen und für die SPD über 35 Prozent holen kann, der wird Größeres zugetraut. Auch in Umfragen gibt es einen Schwesig-Hype. Seit dieser Woche ist sie nach Boris Pistorius die zweitbeliebteste Politikerin des Landes. Und 82 Prozent der SPD-Anhänger hätten sie gern als SPD-Vorsitzende.

Die Union hat Schwesig als Gefahr erkannt

Hört man sich in der Partei um, wer als Nachfolgerin von Bärbel Bas infrage käme, heißt es: Wir warten auf Manu. Bisher hat sie eine Kandidatur nicht ausgeschlossen. Erst muss die Koalition in Schwerin stehen, dann wird sie eine Entscheidung treffen. Anfang November dürfte es so weit sein. Dann soll Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin aus dem Märchenschloss, der SPD ein Wintermärchen bescheren. „Alle warten, was sie sagt“, so eine führende SPD-Politikerin.

Auch in der Union hat man Manuela Schwesig als Gefahr ausgemacht. Mit Friedrich Merz ist sie bereits im Kanzleramt aneinandergeraten. „Sie haben die demokratische Mitte zerstört“, soll der Kanzler ihr vorgeworfen haben. Das lasse sie sich nicht bieten, sagte Schwesig dazu, „weder als Ministerpräsidentin noch als Frau“. Am vergangenen Wochenende nun warf ihr der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, wegen ihrer Rolle bei der Gaspipeline Nord Stream vor, sie habe sich „von Russland kaufen“ lassen.

„Da musste ich dazwischengehen“, sagt Carmen Wegge der taz. Wegge ist Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Frauen in der SPD und vertritt damit 150.000 Sozialdemokratinnen. In einem Interview warf sie der Union im Umgang mit Schwesig „Sexismus mit System“ vor. Frauen mit Macht würden nicht politisch gestellt, sondern persönlich angegriffen. „Ihr wird die Kompetenz abgesprochen, ihr Ton kritisiert, ihre Glaubwürdigkeit untergraben.“

Aus dem Rücktritt von Bärbel Bas hat Wegge eine Lehre gezogen: Sie will schneller und klarer widersprechen, wenn in der Kritik an Frauen aus ihrer Sicht Grenzen überschritten werden. „Ich will nicht, dass die sich nun die nächste Frau vornehmen, die sie fertig machen können.“ Wegge nimmt aber auch ihre Genossen in die Pflicht. „Es ist auch Aufgabe der Männer, zu widersprechen.“

Hört man sich unter führenden SPD-Frauen um, gibt es auch selbstkritische Töne. Sarah Philipp, die Vorsitzende der SPD in NRW, sagt: „Auch Frauensolidarität ist ein wichtiges Thema. Aber wir werden in einem System sozialisiert, das uns beibringt: Es kann nur eine geben.“ Oft seien es Männer, die im Hintergrund Entscheidungen dominieren. Frauen würden dann häufig in Kampfkandidaturen gegeneinander antreten. Das müsse sich ändern. Als Chefin des größten Landesverbands will Philipp bei der Neuaufstellung der Partei eine wichtige Rolle spielen.

„Der Anspruch auf Gleichstellung wird nicht erfüllt“

Und so gilt Manuela Schwesig längst nicht nur als Hoffnung für eine glaubwürdige und erfolgreiche SPD. Sie soll auch das Frauenproblem der Partei lösen. Nach Bas’ Rücktritt hat die SPD keine Frau mehr in der ersten Reihe der Berliner Politik. Weshalb es wohl präziser ist, von einem Männerproblem zu sprechen. Viele Sozialdemokratinnen empören sich über die Männer der Union, die ihnen hinter verschlossenen Türen die Welt erklären und auch bei öffentlicher Kritik Grenzen überschreiten. Aber viele sagen auch: Die SPD hat selbst ein Problem mit der Gleichberechtigung.

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Alexander, Boris, Lars, Matthias, Dirk und Tim. Welche Gesellschaft soll das abbilden?

Am selben Tag, an dem Bärbel Bas als Ministerin zurücktrat, stellte Lars Klingbeil Alexander Schweitzer als ihren Nachfolger vor. Die Entscheidung traf er weitgehend allein, die Parteiströmungen waren nicht eingeweiht. Dabei hätte es Frauen für den Job gegeben, die bereits zu Arbeits- und Sozialpolitik arbeiten: die Vizefraktionschefin Dagmar Schmidt oder die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe, um nur zwei zu nennen.

Nun aber werden die wichtigen SPD-Ministerien mit den großen Budgets, also Verteidigung, Finanzen, Arbeit und Soziales, von Männern geführt. Auch die organisatorische Macht liegt in der SPD ausschließlich bei Männern: Lars Klingbeil als Parteichef, Matthias Miersch als Fraktionschef, Dirk Wiese als Parlamentarischer Geschäftsführer, Tim Klüssendorf als Generalsekretär. „Der Anspruch an Gleichstellung wird aktuell nicht ausreichend erfüllt“, sagen mehrere führende Sozialdemokratinnen.

Alexander, Boris, Lars, Matthias, Dirk und Tim. Welche Gesellschaft soll das abbilden?

„Käte, hör mal weg“

„Frauen mussten in der SPD immer besonders kämpfen“, sagt die Historikerin Heike Specht. Sie hat das Buch „Die ersten ihrer Art“ über Frauen in der Politik geschrieben. Specht wird regelmäßig von SPD-Ortsgruppen für Vorträge eingeladen. Was die Genossen dann weniger gern hören: Wie Frauen immer wieder ausgebremst wurden.

Specht kann dazu viele Anekdoten erzählen: Etwa die von Elisabeth Selbert, einer der Autorinnen des Grundgesetzes, die auch gegen innerparteilichen Widerstand die Formulierung in Artikel 3 durchsetzte: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ In der Partei wurde sie ausgebremst und kam in kein höheres Amt mehr.

Oder von Willy Brandt, der am Ende jeder Kabinettssitzung gern Herrenwitze erzählte. „Käte, hör mal weg“, habe Brandt zur ersten weiblichen SPD-Ministerin Käte Strobel gesagt. Helmut Schmidt habe entgegnet: „Wieso, Käte habe ich immer für einen Mann gehalten.“

Aber man muss nicht nur an graue Vorzeiten erinnern. Während der rot-grünen Koalition Anfang der 2000er, trafen sich die Ministerinnen zum „Hexenfrühstück“, um sich gegenseitig zu unterstützen und gegen die Alphamänner Fischer und Schröder bestehen zu können.

Auch heute müsse sich die Partei die Frage stellen: „Schützt die SPD ihre Frauen genug?“ Es sei einfach, jetzt gegen Männer aus der Union zu schießen – das schließt die Reihen, sagt die Historikerin Specht. Dabei hat sich die SPD selbst bei der eigenen Parteispitze viel Zeit gelassen. Erst im Jahr 2018 wurde Andrea Nahles die erste Parteichefin. Ihre Nachfolgerinnen Saskia Esken und Bärbel Bas hatten es in Doppelspitzen an der Seite von Männern schwer. Specht sieht deshalb bei Lars Klingbeil „Krokodilstränen“, nachdem neben ihm erst Esken und nun Bas gescheitert waren.

Die Frau hinter Pistorius' Auftritt auf der Getränkekiste

Und auch der letzte große Auftritt der SPD erzählt etwas über die Rolle der Frauen: Als Boris Pistorius sich vor wenigen Wochen auf dem Bebelplatz auf eine Getränkekiste stellte, empört über den Erfolg der AfD im Landtag von Magdeburg, ging sein Auftritt viral. Doch es war eine Frau, die in der Fraktionssitzung die Idee hatte, in der historischen Stunde ein Zeichen zu setzen: Maja Wallstein, Abgeordnete aus Brandenburg. Als die Redeliste schon geschlossen war, habe sie gefragt, „ob wir alle genug empört seien, um all unsere Termine abzusagen und raus auf die Straße zu gehen“. So erzählt sie es der taz. Die Bilder von Pistorius auf dem Bebelplatz kennen jetzt alle. Den Namen der Frau, die den Anstoß gab, nicht.

Die SPD, die in ihrer Geschichte so für Frauenrechte gestritten hat, ist heute keine Vorkämpferin mehr. Die erste Kanzlerin war eine Christdemokratin. „Wenn’s ernst wurde, hat bei der SPD immer ein Mann den Vorzug bekommen“, so Specht. Das hat Folgen: Junge Frauen wählen heute vor allem Linke und Grüne. Nicht nur, aber auch aus Gründen der Repräsentation. Eine führende SPD-Frau sagt: „Linke und Grüne haben gerade in der äußeren Wahrnehmung oft das bessere Angebot für junge Frauen. Mit Ricarda Lang und Heidi Reichinnek können sich viele identifizieren. Damit dürfen wir uns nicht zufriedengeben.“

Auch deshalb warten so viele in der SPD auf ein Zeichen von Manuela Schwesig. Die Sprecherin der SPD-Frauen Carmen Wegge sagt, dass die SPD von Schwesigs Erfolg viel lernen könne: „Sie hat als Frau im Wahlkampf besonders auf Themen gesetzt, die Frauen ansprechen.“ Schwesig warb für sich als „Frau gegen Blau“, setzte auf Themen wie Kita, Familie und Bezahlbarkeit.

Schwesigs Entscheidung dürfte auch davon abhängen, ob sie als Vorsitzende Teil einer Doppelspitze wäre – und mit wem. Lars Klingbeils Rückhalt in der Partei ist gering, ob er noch einmal antritt, hat er noch nicht verkündet. „Ich hoffe, dass Manu es allein macht“, sagt eine führende Sozialdemokratin. Wenn sie als Ministerpräsidentin in Schwerin den Parteivorsitz übernähme, wäre sie sonst immer im Nachteil gegenüber einem Mann in Berlin. Dann würden die Männer die Dinge in der Hauptstadt wieder unter sich ausmachen.

Möglich wäre auch, dass Schwesig auf den Parteivorsitz verzichtet und lieber Kanzlerkandidatin werden will. So müsste sie nicht zwei Jahre lang die Kompromisse der Koalition verteidigen. Schwesig wäre dann die erste Kanzlerkandidatin in der Geschichte der SPD. „Es wird Zeit“, sagt eine führende Sozialdemokratin.

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