Luftverteidigung – Verzögerung bei Raketenabwehr: Nationalrat bremst Bodluv GR2 aus

• Die Beschaffung des zweiten Luftabwehrsystems verzögert sich über das Jahresende hinaus.
• Der Nationalrat hat eine beschleunigte parlamentarische Behandlung in der Wintersession abgelehnt.
• Für das System und Patriot-Mehrkosten sind sechs Milliarden Franken vorgesehen.

Die Beschaffung des zweiten Raketenabwehrsystems Bodluv GR2 kann nicht – wie ursprünglich geplant – bis Ende des Jahres umgesetzt werden. Laut dem Verteidigungsdepartement wäre dafür eine dringliche Behandlung des Geschäfts durch beide Räte in der Wintersession erforderlich gewesen.

Der Nationalrat habe einer solchen dringlichen Behandlung aber nicht zugestimmt, teilte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Zuvor wurde über eine drohende Verzögerung der Beschaffung berichtet.

Die ursprünglich vorgesehene zeitliche Planung sei nicht mehr umsetzbar, so das VBS auf Anfrage. Der Bundesrat werde die neue Ausgangslage beurteilen, über die nächsten Schritte entscheiden und entsprechend informieren.

Evaluation beendet – Bundesrat am Zug

Vor gut einer Woche hatte das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) auf Anfrage bestätigt, dass die Evaluation für ein zweites Raketenabwehrsystem Bodluv GR2 für die Schweiz abgeschlossen worden sei. Die militärischen und rüstungspolitischen Auswertungen der eingegangenen Offerten seien beendet. Der Entscheid über die Typenwahl liege nun beim Bundesrat.

Verbindliche Angebote gingen aus Frankreich, Israel und Südkorea ein. Als Favorit gilt in Medienberichten das System des französisch-italienischen Konsortiums Eurosam. Wie der Bundesrat in einer Antwort auf Vorstösse des Walliser SVP-Nationalrats Jean-Luc Addor festhielt, wäre ein Ausschluss nichteuropäischer Anbieter nicht gerechtfertigt gewesen. Grund dafür sei unter anderem die Option, Teile der Wertschöpfungskette in die Schweiz oder den europäischen Raum zu verlagern.

Neben industriellen Synergien spielen bei der definitiven Typenwahl Leistungsfähigkeit auf Distanz, Verfügbarkeit, Kosten sowie aussen- und integrationspolitische Faktoren eine zentrale Rolle.

Sechs Milliarden Franken veranschlagt

Das Beschaffungsvorhaben ist Teil des Ausbaus der bodengestützten Luftverteidigung. Für das zweite System sowie zur Deckung eines Teils der Mehrkosten beim bereits georderten US-System Patriot sind nach VBS-Angaben insgesamt sechs Milliarden Franken eingeplant. Finanziert werden soll der Rüstungskauf vollständig aus dem vom Parlament beschlossenen 24-Milliarden-Zusatzpaket für die Armee.