Frau legt sich mit Polizei an – jetzt ist der Führerausweis weg

• Eine Zürcherin verliert auf unbestimmte Zeit ihren Führerausweis, weil das Gericht ihr die nötigen charakterlichen Eigenschaften zum Autofahren abspricht.
• Auslöser war eine Polizeikontrolle wegen eingeschaltetem Fernlicht, die eskalierte und in der Festnahme der Frau endete.
• Die Klägerin bestreitet die Darstellung der Polizei – das Urteil könnte noch vor das Bundesgericht weitergezogen werden.

Einer Frau aus dem Kanton Zürich wurde vorsorglich der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen. Das Verwaltungsgericht zweifelte ihre Fahreignung an. Konkret erfülle sie die zum Autofahren nötigen charakterlichen Eigenschaften wie geringe Aggressionsneigung, reife Konfliktverarbeitung, Stressresistenz sowie psychische Ausgeglichenheit nicht. Der «Tages-Anzeiger» berichtete am Freitag über den Fall.

Die Ereignisse, die zu diesem Urteil führten, spielten sich im Sommer des vergangenen Jahres ab. Die Beschuldigte wurde von der Polizei angehalten, als sie ihre Tochter in den Kindergarten fuhr. Der Beamte hatte festgestellt, dass sie bei eingeschaltetem Fernlicht unterwegs war.

Verwendung des Fernlichts

Die Fernlichter oder Scheinwerfer werden bei ungenügender Sichtdistanz in Verbindung mit dem Abblendlicht eingesetzt, schreibt der TCS auf seiner Website.

Sie sind in den folgenden Situationen auszuschalten:

• Wenn sich auf der Gegenseite ein Fahrzeug nähert. Dies gilt auch beim Kreuzen mit einem Zug auf einer unmittelbar neben der Strasse entlangführenden Bahnstrecke. Beim Kolonnen- oder Rückwärtsfahren.
• Ausserdem sollte auf die Verwendung innerhalb von Ortschaften oder in der Nähe von Fussgängern verzichtet werden.

Der Streit

Die Frau soll die Aufforderung des Polizisten missachtet und ihn stattdessen lautstark angeschrien haben. Danach setzte sie ihre Fahrt zum Kindergarten gemäss dem «Tages-Anzeiger» fort, wurde dabei aber vom Beamten verfolgt. Die Situation eskalierte weiter, sodass eine Polizeipatrouille angefordert wurde. Auch gegenüber dieser soll sich die Frau aggressiv verhalten haben und eine Beamtin körperlich angegriffen haben. Sie wurde daraufhin festgenommen.

Wie findest du es, wenn jemand wegen aggressivem Verhalten den Führerausweis verliert?

Das finde ich richtig, wer nicht ruhig bleibt, ist am Steuer ein Risiko.

Das sagt die Klägerin

Gegen den vorsorglichen Führerausweisentzug zog die betroffene Fahrerin vor das Zürcher Verwaltungsgericht. Laut dem «Tages-Anzeiger» stellte sie sich bei der Anhörung auf den Standpunkt, der Polizist habe ihr Fernlicht «dreist ausgeschaltet» und habe sie weggeschubst. Auch bei der Eskalation mit der Polizeipatrouille sei nicht sie gewalttätig geworden, sondern die Polizistin habe sie geschlagen und zu Boden gestossen.

Das Gericht glaubte den Ausführungen der Polizei mehr und urteilte, der Führerausweisentzug sei verhältnismässig. Die Klägerin muss sich nun einer verkehrspsychologischen Untersuchung unterziehen und die Gerichtskosten von etwa 1600 Franken tragen. Das letzte Wort könnte in diesem Fall noch nicht gesprochen worden sein. Die Klägerin kann das Urteil noch vor das Bundesgericht ziehen.

Wann der Ausweis in Gefahr ist

Für einen Führerausweisentzug ist es nicht erforderlich, dass die betroffene Person zu diesem Zeitpunkt auch tatsächlich fährt. Wird man zu Hause oder auf dem Heimweg, egal, ob zu Fuss oder mit Velo, von der Polizei kontrolliert, muss man sich je nach Alkoholpegel für eine Weile von seinem Führerausweis verabschieden. Der Entscheid liegt beim Strassenverkehrsamt. Die Polizei kann nur bei Strassenverkehrskontrollen den Führerausweis auf der Stelle abnehmen.

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Justin Arber (jar), Jahrgang 1999, arbeitet seit 2022 als Redaktor am Newsdesk. Zeitweise übernimmt er da die Schichtleitung im Früh- und Spätdienst.