Mehr Jugendschutz – Baume-Schneider will Zugang zu Social Media für Junge begrenzen

- Innenministerin Elisabeth Baume-Schneider gehen die Social-Media-Vorschläge des Bundesrats noch zu wenig weit.
- Sie kann sich vorstellen, Jugendlichen Social Media in den Nachtstunden zu verbieten.
- Ein generelles Verbot für Minderjährige sieht Baume-Schneider kritisch.
Ursprünglich wollte der Bundesrat Social-Media-Plattformen wie Tiktok, Instagram oder Facebook gar keine Vorgaben zum Jugendschutz machen. Diese Woche nun hat er den Kurs geändert. Neu will der Bundesrat an Minderjährige gerichtete personalisierte Werbung verbieten. Zudem sollen die Plattformen prüfen müssen, welche Risiken ihr Angebot für Minderjährige birgt – und diese Risiken reduzieren.
«Es geht um die Gesundheit der Jugendlichen»
Elisabeth Baume-Schneider aber möchte weitergehen, wie sie in der SRF-Samstagsrundschau sagt. Sie plädiert für Zugangsbeschränkungen für Kinder und Jugendliche. Es gehe darum, die Gesundheit der Jugendlichen zu schützen. Social Media können abhängig machen und die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährden. Es genüge nicht zu sagen, dass die Eltern schauen müssten.
China als Vorbild
Als mögliches Vorbild für Jugendschutzregeln sieht Baume-Schneider überraschenderweise China, den Herkunftsstaat von Tiktok, welches als besonders suchtfördernd gilt. «Ich finde das ziemlich spannend: Tiktok kommt aus China und man weiss ja, wie die App funktioniert. Aber in China selbst sind sie sehr streng: Kinder bis sieben, acht Jahre dürfen nicht auf Social Media sein», so Baume-Schneider. Für Jugendliche gebe es vorgeschriebene Social-Media-Pausen.
Scrolling-Verbot in der Nacht
Konkret kann sich die Innenministerin zum Beispiel vorstellen, dass Jugendliche in den Nachtstunden nicht mehr durch Social Media scrollen dürfen. «Wenn ein Kind oder ein Jugendlicher nicht mehr schläft, wird es schwierig für seine psychische Gesundheit», so die Bundesrätin.
Sie verweist auch auf den geplanten Kids Act der EU. Dieser sieht zum Beispiel vor, dass unter 13-Jährige grundsätzlich keinen Zugang zu Social Media haben dürfen. Die Eltern könnten ihnen aber Zugang zu bestimmten kinderfreundlichen Diensten geben. Zwischen 13 und 15 Jahren dürften Jugendliche gemäss dem Vorschlag über die Konten der Eltern altersgerechte Inhalte abrufen.
Rösti und Baume-Schneider müssen sich finden
Eher kritisch sieht Baume-Schneider ein generelles Mindestalter, wie es zum Beispiel Australien eingeführt hat. «Es gibt keine einfache Lösung, man kann nicht einfach den Zugang für unter 16-Jährige verbieten.» Schliesslich könne Social Media auch wichtig sein für Jugendliche. «Aber man muss als Gesellschaft schauen, dass sie geschützt sind.»
Der Bundesrat hat bei seinen Entscheiden von dieser Woche die Tür für zusätzliche Jugendschutzmassnahmen offen gelassen. Die Federführung liegt bei Medienminister Albert Rösti. Gemeinsam mit Baume-Schneider soll er nun aber bis im nächsten Sommer abklären, ob und welche zusätzlichen Schritte nötig sind.
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